Wahlprüfsteine


Thema
Image

Zu den Kommunalwahlen in Hessen befragen wir mit unseren Wahlprüfsteinen die Kandidat*innen und Parteien in den Wahlkreisen Hessens. 

Im Fokus der Wahlprüfsteine stand das Thema Freiflächennutzung. Um möglichst viele Open-Air Veranstaltungen im Sommer durchführen zu können, benötigt es politische Unterstützung. Vorab zur Wahl wollten wir wissen, ob diese von den Parteien erwartbar ist.

Erschließung von Ausweichflächen

„Durch die Umsetzung der Kultursommergärten im vergangenen Jahr haben wir kurzfristig auf die Bedürfnisse und Wünsche der Clubbetreiber reagiert. Diese wollen wir im kommenden Sommer wieder umsetzen und die Erfahrungen des letzten Sommers nutzen, um bei dem Angebot noch besser auf die Clubbetreiber eingehen zu können. Darüber hinaus wollen wir prüfen, inwiefern es weitere Möglichkeiten gibt, Kultur auf die Straße und in die Stadtteile zu bringen.“

Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Frankfurt am Main

Kommunale Förderung

Die Freien Demokraten in Darmstadt stehen seit jeher für eine angemessene und auskömmliche Förderung der freien Kulturszene und der Soziokultur in Darmstadt und haben dies immer unterstützt. Insoweit stehen wir nicht für eine ausreichende Förderung, sondern auch für eine verlässliche Förderung mit langfristigen Perspektiven und planbaren, vollumfänglichen Auszahlungen der zugesagten Zuschüsse und/oder Projektförderungen.

FPD Kreisverband Darmstadt

Lärmschutzbedingungen

SPD-Kulturdezernentin Ina Hartwig hat sich bereits mehrfach dafür ausgesprochen, Clubs nicht mehr als „Vergnügungsstätten“ zu behandeln, sondern rechtlich als Kulturorte zu würdigen. Dies würde viele genehmigungsrechtliche Fragen für die Clubs wesentlich vereinfachen. Hinsichtlich der Geräuschentwicklung muss natürlich ein vernünftiger Ausgleich der Interessen von Veranstaltern und Anwohnern gefunden werden.

SPD – Unterbezirk Frankfurt am Main

Zur Einsicht aller Antworten liegen die Wahlprüfsteine zum Download vor